Rechtsprechung
| BAG, 22.01.1997 - 5 AZR 499/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einzelvertragliche Vereinbarung des Tarifgehalts - Überprüfbarbeit der Auslegung nichttypischer Willenserklärungen - Anspruch auf Weihnachtsgeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 133, 157, 611 Abs. 1
Arbeitsvertrag: Auslegung - Vergütungsregelung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 21.09.1994 - 57 Ca 14776/94
- LAG Berlin, 18.05.1995 - 7 Sa 137/94
- BAG, 22.01.1997 - 5 AZR 499/95
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.01.1995 - XI ZR 56/94
Grenzen der ergänzenden Vertragsauslegung
Auszug aus BAG, 22.01.1997 - 5 AZR 499/95
Die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist nach ständiger Rechtsprechung in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt, und ob sie rechtlich möglich ist (BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT; BGH Urteil vom 31. Januar 1995 - XI ZR 56/94 - ZIP 1995, 658). - BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 145/86
Eingruppierung: Laboringenieur in einer Fachhochschule
Auszug aus BAG, 22.01.1997 - 5 AZR 499/95
Die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist nach ständiger Rechtsprechung in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt, und ob sie rechtlich möglich ist (BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT; BGH Urteil vom 31. Januar 1995 - XI ZR 56/94 - ZIP 1995, 658). - LAG Berlin, 18.05.1995 - 7 Sa 137/94
Arbeitsvertrag: Auslegung - Vergütungsregelung
Auszug aus BAG, 22.01.1997 - 5 AZR 499/95
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 18. Mai 1995 - 7 Sa 137/94 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 14.11.2001 - 10 AZR 152/01
Vertragsauslegung - zusätzliche unterrichtsfreie- und unterweisungsfreie Tage
Die Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist nach ständiger Rechtsprechung in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt und ob sie rechtlich möglich ist (BAG 22. September 1992 - 1 AZR 235/90 - BAGE 71, 164, 171; 22. Januar 1997 - 5 AZR 499/95 - nv. mwN). - BAG, 25.02.1998 - 10 AZR 298/97
Tarifliche Jahressonderzahlung - Ruhen des Arbeitsverhältnisses
Diese vom Landesarbeitsgericht vorgenommene Auslegung nichttypischer Willenserklärungen ist nach ständiger Rechtsprechung durch das Revisionsgericht nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt und ob sie rechtlich möglich ist ( BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT; BGH Urteil vom 31. Januar 1995 - XI ZR 56/94 - ZIP 1995, 658; zuletzt: BAG Urteil vom 22. Januar 1997 - 5 AZR 499/95 - n.v.).